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Militärjunta in Myanmar muss für Gewalt gegen Frauen zur Rechenschaft gezogen werden

26 Mar 2021

Die ITF hat sich 181 weltweiten Frauenrechtsorganisationen angeschlossen und fordert den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) auf, die Militärjunta in Myanmar zur Rechenschaft zu ziehen.

In einem offenen Brief wiesen die Organisationen auf die lange Geschichte der Gewalt des Militärs in Myanmar gegen die verschiedenen ethnischen Gemeinschaften des Landes hin, einschließlich der sexuellen Gewalt gegen Frauen, und drückten ihre Besorgnis darüber aus, dass nach dem Putsch im Februar Fortschritte in Bezug auf die Rechte der Frauen zunichte gemacht werden könnten.

Anlass des Briefes ist die 65. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission in New York, deren Thema die gleichberechtigte Teilnahme von Frauen am öffentlichen Leben und an Entscheidungsprozessen sowie die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ist.

Die Organisationen appellieren an den UN-Sicherheitsrat, gezielte Wirtschaftssanktionen gegen die Junta-Führung und Unternehmen mit Verbindungen zum Militär sowie ein weltweites Waffenembargo zu verhängen. Sie forderten den UN-Sicherheitsrat ferner auf, eine Resolution zu verabschieden, in der die Situation in Myanmar an den Internationalen Strafgerichtshof herangetragen wird, und ein Beobachtungs- und Vermittlungsgremium in das Land zu entsenden.

In ganz Myanmar verstößt das Militär weiterhin gegen die UN-Charta und die Konvention zur Beseitigung aller Formen der Diskriminierung von Frauen. Seit dem Putsch haben das Militär und die Sicherheitskräfte Myanmars wahllos mit scharfer Munition auf friedliche Demonstrierende geschossen und dabei mindestens 21 Frauen getötet, zuletzt ein siebenjähriges Mädchen. Die willkürlichen Festnahmen und Verhaftungen von Zivilisten durch die Junta haben weiter zugenommen, hinzu kommen Vorwürfe sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt.

“Angesichts der notorischen Tatsache, dass dieses Militär sexuelle Gewalt als Kriegswaffe einsetzt, befürchten wir, dass der Fortschritt des Landes hinsichtlich der Verbesserung des Status der Frauen jetzt mehr denn je gefährdet ist,” so die Organisationen.

Im Februar riefen die ITF und neun weitere globale Gewerkschaftsverbände Gewerkschaften in aller Welt auf, den Druck auf Regierungen und Unternehmen zu erhöhen, um die Militärjunta Myanmars zu isolieren.