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Die ITF feiert Lulas Sieg bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen

04 Nov 2022
Bildquelle: Ricardo Stuckert

Mit über 60 Millionen Stimmen wurde der brasilianische Präsidentschaftskandidat Lula da Silva zum Präsidenten der Republik Brasilien gewählt. Er wird seine dritte Amtszeit als Präsident des Landes am 1. Januar 2023 antreten.

"Wir werden neue Zeiten des Friedens, der Liebe und der Hoffnung erleben," erklärte Lula in seiner Siegesrede. "Sie haben versucht, mich lebendig zu verbrennen ... Und nun bin ich hier, um über das Land zu regieren – in einer sehr schwierigen Situation. Aber ich bin sicher, dass wir mit der Hilfe des Volkes einen Ausweg finden und wieder Frieden herstellen werden."

Lula war über dreißig Jahre lang eine zentrale Figur in der brasilianischen Politik. Nach seiner Zeit als Vorsitzender der Metallarbeitergewerkschaft in São Paulo in den 1970er Jahren, in der er während der Militärdiktatur einen historischen Streik anführte, war Lula gemeinsam mit anderen Gewerkschafter*innen, Intellektuellen und Politiker*innen maßgeblich an der Gründung der Arbeiterpartei beteiligt.

Sein Wahlsieg ist ein historisches Comeback, nachdem er als erster Präsident aus der Arbeiterklasse von 2003 bis 2010 zwei Amtszeiten lang regierte. Während seiner anschließenden politischen Verfolgung wurde er wegen Korruption angeklagt und verurteilt. Im März 2021 wurden die Urteile von einem Richter des Obersten Gerichtshofs aufgehoben, was Lula den Weg öffnete, im Jahr 2022 zur Präsidentschaftswahl anzutreten.

Während seiner Kampagne äußerte Lula den Wunsch, ein neues, auf dreigliedrigen Verhandlungen basierendes Arbeitsrecht zu verabschieden, das die Rechte der Beschäftigten wiederherstellt, Kollektivverhandlungen und gewerkschaftliche Vertretung stärkt und informell und in der Gig-Economy Beschäftigte besonders berücksichtigt.

Wir gratulieren unseren brasilianischen Mitgliedsorganisationen, die Lulas Kampagne unterstützten und sich weiter für die Rechte der brasilianischen Verkehrsbeschäftigten und demokratische Werte einsetzen, die das Fundament unserer Bewegung sind.

"Mitglieder von Verkehrsgewerkschaften in der ganzen Welt feiern Lulas Sieg," so ITF-Präsident Paddy Crumlin. "Gemeinsam mit unseren brasilianischen Kolleginnen und Kollegen stehen wir hinter Lula und der Gewerkschaftsbewegung in Brasilien, um eine Nation wiederaufzubauen und zu einen, die durch Bolsonaro und seine rechtsextreme, populistische Politik schwer beschädigt und gespalten wurde."

"Lula hat es zu seiner obersten Priorität erklärt, die bittere Armut zu lindern, durch die 33 Millionen Brasilianer*innen Hunger leiden und über 100 Millionen unterhalb der Armutsgrenze leben. Sein erneutes Engagement an der Spitze des Landes für die Wiederherstellung von sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit und den Aufbau eines Wirtschaftssystems auf Gleichheit statt Gier wird dafür sorgen, dass es Dutzenden von Millionen Menschen besser geht."

ITF-Generalsekretär Stephen Cotton erklärte: "Heute wurde in Brasilien ein neues Kapitel aufgeschlagen. Wir feiern Lulas Sieg und freuen uns darauf, dass er in seiner Führungsposition die Spaltung heilen wird, die das Gefüge der Nation zerrissen hat. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit unseren Mitgliedsorganisationen eine gerechtere und nachhaltigere Zukunft für Brasilien aufzubauen und die Rechte der Verkehrsbeschäftigten nicht nur in Brasilien, sondern in der gesamten Region zu verbessern."

ITF-Regionalsekretär für Interamerika Edgar Díaz fügte hinzu: "Wir feiern Lulas Triumph. Wir sind überzeugt, dass die Beschäftigten in Brasilien und der gesamten Region von Lulas Rückkehr ins Präsidentenamt profitieren werden. Es wird keine einfache Aufgabe für seine Regierung, aber wir sind zuversichtlich, dass die Interessen der ITF, ihrer Mitgliedsorganisationen und der internationalen Gewerkschaftsbewegung, die Rechte der Beschäftigten in Brasilien und der Region zu verteidigen und zu stärken, nach jahrelangen neoliberalen Attacken wieder neuen Auftrieb erhalten."