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ITF, IndustriALL und TUAC fordern dringende Maßnahmen im Bereich von Exportkrediten zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft

05 Mar 2021

Bei den Fluggesellschaften sank die Passagiernachfrage im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 65 Prozent und die Nachfrage nach kommerziellen Luft- und Raumfahrtprodukten ist ebenfalls drastisch zurückgegangen. Infolgedessen wurden Hunderttausende von Beschäftigten in diesen Sektoren entlassen. Die Unterstützung durch Exportkreditagenturen ist entscheidend für die Erholung des Beschäftigungsniveaus.

Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF), die IndustriALL Global Union und der Gewerkschaftliche Beratungsausschuss (TUAC) rufen die OECD-Länder zum Schutz von Arbeitsplätzen und zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft auf, indem sie die folgenden Maßnahmen stärken und koordinieren:

  • Unterstützung von Exportkreditagenturen (ECA) bei Finanzierungsfragen im Bereich der Luft- und Raumfahrt sowie der kommerziellen Luftverkehrsbranche
  • Stärkung der “Gemeinsamen Ansätze” der ECA in Bezug auf Menschenrechte, einschließlich Arbeitsnormen und Due-Diligence-Initiativen
  • Einbeziehung von Gewerkschaften und anderen Nichtregierungsorganisationen sowie Transparenz bei grundlegenden Entscheidungen

“Theoretisch wird erwartet, dass der Luftverkehr im Jahr 2025 wieder das frühere Niveau erreicht. Aber wenn er überleben soll, müssen wir den Sektor jetzt am Laufen halten. Exportkredite sind ein Weg, um die Luft- und Raumfahrtindustrie anzukurbeln, da dies Aufträge und die anschließenden Lieferungen erleichtern würde”, erklärte Atle Høie, der stellvertretende Generalsekretär der IndustriALL. Darüber hinaus würde die OECD-Politik für Exportkredite die Förderung von menschenwürdigen Arbeitsplätzen und Arbeitsbedingungen sicherstellen.

Der stellvertretende ITF-Generalsekretär Rob Johnston erklärte, es sei von entscheidender Bedeutung, dass die ECA Arbeitsnormen und Nachhaltigkeitsaspekte bei der Bewilligung von Finanzierungen berücksichtigen, da nur so gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleistet werden können.

“Sowohl die ITF als auch die IndustriALL sind sich der Bedeutung von Exportkreditagenturen bewusst, da Millionen von Arbeitsplätzen von ihnen abhängen. Es muss aber auch unbedingt sichergestellt werden, dass wir das Verhalten von Unternehmen mit einer Verbesserung der globalen Arbeitspraktiken verbinden”, so Johnston.

ECA könnten auch die Erneuerung der Flotten von Fluggesellschaften fördern, was für die Branche nicht zuletzt aus Klimagesichtspunkten notwendig ist, um den CO2-Ausstoß im zukünftigen Flugverkehr zu reduzieren.

Dem Aufruf zum Handeln geht eine monatelange Zusammenarbeit der globalen Gewerkschaften zum Thema Exportkredite voraus, die im Oktober 2020 in einer formellen Eingabe an die OECD‑Exportkreditagentur ihren Abschluss fand.

Der verschärfte Wettbewerb zwischen den Ländern hat dazu geführt, dass einzelne ECA ihre eigene Politik zur Förderung von Arbeitsplätzen herunterfahren. Die Gewerkschaften sind besonders beunruhigt über die Konkurrenz von Nicht-OECD-Mitgliedern, die nicht am Regelwerk der Gemeinsamen Ansätze beteiligt sind. Dies unterstreicht die Notwendigkeit für die OECD-Mitgliedsstaaten, ihre Bemühungen zur Harmonisierung ihrer Politiken zur Wiederherstellung der Weltwirtschaft zu verstärken.

Die Sorgfaltspflicht für Menschenrechte muss ebenfalls gestärkt werden und Gewerkschaften und andere Nichtregierungsorganisationen einbeziehen, insbesondere während der andauernden Pandemie. Beschäftigte können das effektivste Mittel sein, um schädliche Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen in Unternehmen, Branchen und Lieferketten zu erkennen, zu überwachen, zu melden und abzustellen.

Bildquelle: Lukas Wunderlich