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Freiheit für die 26 widerrechtlich kriminalisierten Seeleute in Nigeria

25 Nov 2022

Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) fordert die sofortige Freilassung der 26 Seeleute, die in Nigeria unter dem Vorwurf des Öldiebstahls in Haft sind, nachdem BP bestätigt hat, dass die Schiffsladung autorisiert war.

Die Lenkungsgruppe des Fair-Practices-Ausschusses (FPC) der ITF veröffentlichte letzte Woche eine Erklärung, in der sie Nigeria auffordert, die Seeleute umgehend freizulassen und in ihre Heimat zurückzuführen. Die FPC-Lenkungsgruppe leitet die ITF-Kampagne gegen Billigflaggen und kümmert sich speziell um Situationen, in denen Seeleute zu Unrecht kriminalisiert werden – wie in diesem Fall.

Nach Angaben von BP hatte der Supertanker Heroic Idun (IMO: 9858058) den Auftrag, Ende Juli Rohöl am Ölfeld Akpo im Niger-Delta zu laden. Der britische Ölkonzern, der das Schiff mit der Aufnahme der Ladung beauftragt hatte, brachte seine Unterstützung für die Besatzung zum Ausdruck.

"Diese Seeleute sind offenbar aufgrund eines Missverständnisses lange inhaftiert und unfair juristisch verfolgt worden", sagte Dave Heindel, Vorsitzender der ITF-Seeleutesektion und Co-Vorsitzender der FPC-Lenkungsgruppe. "Einige von ihnen wurden unter schrecklichen Bedingungen festgehalten und ohne Anklage verhört. Man hat ihnen rechtlichen Beistand verweigert. Ihre fundamentalen Menschenrechte wurden verletzt, und das kann die ITF nicht hinnehmen."

Der Diebstahl, der niemals stattfand

Diesen Monat ordnete der nigerianische Bundesgerichtshof in Port Harcourt die Inhaftierung aller Besatzungsmitglieder wegen angeblicher Teilnahme an einem Öldiebstahl an. Gegen die Seeleuten wurden fünf Anklagen nach mehreren nigerianischen Gesetzen erhoben, darunter das Gesetz zur Unterdrückung von Piraterie und anderen Seeverkehrsdelikten von 2019. Ursprünglich hatte das Gericht nur drei Anklagen erhoben, die Liste dann aber erweitert. Vorgeworfen wird der Besatzung unter anderem der Handel mit Exportrohöl ohne Lizenz, das Eindringen in ein Sperrgebiet, die fälschliche Meldung von Piraterie, die Missachtung rechtmäßiger Anweisungen von Seeverkehrsbehörden sowie der Verstoß gegen Zollgesetze. Die Seeleute plädierten auf unschuldig.

Die Anklagen wurden erhoben, obwohl der Tanker niemals Öl geladen hatte und außerhalb des nigerianischen Hoheitsgebiets festgesetzt wurde. Die Marshallinseln, unter deren Flagge das Schiff registriert ist, haben vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg (Deutschland) am 10. November 2022 eine Klage gegen Äquatorialguinea wegen der illegalen Festnahme erhoben.

"Die Behandlung dieser Seeleute ist empörend", so Heindel. "Es gibt völkerrechtliche Bestimmungen für den Umgang mit Delikten auf See, die sowohl Nigeria als auch Äquatorialguinea offenbar vollkommen ignoriert haben."

"Nigeria muss anerkennen, dass in diesem Fall keinerlei Beweise vorliegen, und die Besatzung sofort freilassen. Ihre Festnahme, fortgesetzte Inhaftierung und möglicherweise langwierige gerichtliche Verfolgung ist ein eklatanter Justizirrtum."

Die Lenkungsgruppe des Fair-Practices-Ausschusses (FPC) der ITF hat die Kriminalisierung und unfaire Behandlung der Seeleute scharf verurteilt und die Länder an ihre Verpflichtungen nach dem Seearbeitsübereinkommen von 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) erinnert. Ungeachtet der Vorwürfe haben in einem fremden Hafen verhaftete Seeleute Anspruch auf eine zügige Bearbeitung ihres Falls nach den gesetzlich vorgesehenen Verfahren und unter angemessenem konsularischem Schutz.

Abfolge der Ereignisse

Nach Angaben der Schiffseigentümer, Idun Maritime:

  • Ende Juli: Die Heroic Idun (IMO: 9858058) hatte einen Auftrag zur Aufnahme einer Ladung am Ölfeld Akpo im Niger-Delta. BP hatte das Schiff unter Vertrag genommen.
  • 8. August: Die Heroic Idun kam am 8. August 2022 in Akpo an. Das Terminal erklärte, man habe keine Bestätigung der endgültigen Menge Öl von NNPC (ehemals Nigerian National Petroleum Corporation) erhalten, und forderte das Schiff auf, einige Tage vor Anker zu liegen.
  • Nacht des 8. August: Dem Tanker näherte sich ein Schiff, dessen Identität nicht verifiziert werden konnte, da das automatische Identifikationssystem deaktiviert war. Der Kapitän vermutete, es könne sich um einen Angriff durch Piraten handeln, und nach Rücksprache mit den Inhabern sowie dem Piraterie-Spezialversicherer der Reederei verließ der Tanker die Gefahrenzone. Der Kapitän meldete sofort einen möglichen Fall von Piraterie, was der empfohlenen Verfahrensweise für Öltanker in diesen Gewässern entspricht. (Später stellte sich heraus, dass das Schiff der nigerianischen Marine angehörte.)
  • 11. August: Das Akpo-Terminal informierte die Heroic Idun, dass ihre NNPC-Genehmigung zur Aufnahme der Ladung am 17. August eingegangen sei.
  • 12. August: NNPC nahm die Genehmigung zurück und wies den Tanker an, nicht einzulaufen.
  • 12. August: Beim Durchqueren der ausschließlichen Wirtschaftszone von São Tomé und Príncipe wurde der Tanker durch die Marine Äquatorialguineas abgefangen und nach Luba Bay beordert. Die Besatzung wurde aufgeteilt. Fünfzehn Besatzungsmitglieder wurden an Land gebracht und bis zu 14 Stunden lang verhört. Zugang zu Rechtsvertretung wurde ihnen verweigert. Die Seeleute blieben fast drei Monate lang an Land bzw. an Bord inhaftiert. Eine offizielle Anklage oder Verhaftung gab es nicht.
  • 11. November: Nigerianische Behörden veranlassten die Verlegung des Tankers und der Besatzung zum Bonny Offshore Terminal am Golf von Guinea in Nigeria, eskortiert von einem Kanonenboot der Marine und bewaffneten Wachleuten. Offenbar hat Äquatorialguinea dies zugelassen, obwohl die Besatzung zu keinem Zeitpunkt verhaftet oder angeklagt worden war.
  • November: Der nigerianische Bundesgerichtshof in Port Harcourt ordnete die Inhaftierung aller Besatzungsmitglieder wegen angeblicher Teilnahme an einem Öldiebstahl an. Gegen die Seeleuten wurden fünf Anklagen nach mehreren nigerianischen Gesetzen erhoben, darunter das Gesetz zur Unterdrückung von Piraterie und anderen Seeverkehrsdelikten von 2019. Vorgeworfen wird der Besatzung unter anderem der Handel mit Exportrohöl ohne Lizenz, das Eindringen in ein Sperrgebiet, die fälschliche Meldung von Piraterie, die Missachtung rechtmäßiger Anweisungen von Seeverkehrsbehörden und der Verstoß gegen Zollgesetze. Die Seeleute plädierten auf unschuldig.

 

Medienkontakt: media@itf.org.uk