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ITF warnt vor Billigflaggen im Luftverkehr

NACHRICHTEN 29 Sep 2014

Auf der sechsten Luftverkehrskonferenz der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO), die am 17. März 2013 in Montreal (Kanada) beginnt, wird die ITF vor der zunehmenden Bedeutung von "Billigflaggen" im Luftverkehr warnen.

Dazu der Sekretär der ITF-Sektion Zivilluftfahrt Gabriel Mocho: "Das wesentliche Ziel dieser Veranstaltung ist die Formulierung der notwendigen Regulierungsvorschriften für einen nachhaltigen Luftverkehrssektor – für uns alle eine Angelegenheit von größter Wichtigkeit. Im Luftverkehrssektor treten Billigflaggen zunehmend in Erscheinung und stellen ein potenzielles Risiko für die Transparenz, Verantwortlichkeit und selbst die Sicherheit des Sektors dar. Die ITF wird ihre 65-jährige Erfahrung in der Bekämpfung der schlimmsten Auswüchse von Billigflaggen im Schiffsverkehr in diese Debatte einbringen."

Mocho wird eine Eingabe der ITF vorlegen, in der eine Strategie zur Bewältigung der negativen Folgen anhaltender Liberalisierung gefordert und die Frage gestellt wird, ob Billigflaggen im Stil des maritimen Sektors zur Nachhaltigkeit der Luftverkehrswirtschaft beitragen.

In der Eingabe werden sich mehrende Belege für die zunehmende Restrukturierung von Fluggesellschaften nach Manier der Billigflaggen im maritimen Sektor angeführt, wo Schiffe und ganze Flotten ausgeflaggt werden können, um Steuern zu sparen und von billigeren Sicherheits- und Beschäftigungsnormen und -bedingungen sowie unzureichenden Sicherheitsaufsicht- und Kontrollstrukturen zu profitieren. Dies sei "die ultimative Privatisierung der Regulierung", die es einem Reeder, dem die Maßnahmen einer Regulierungsbehörde missfallen, ermöglicht, die Flagge dieses Landes gegen eine vorteilhaftere, seinen Interessen stärker entgegenkommende auszutauschen.

Die Eingabe kommt zu dem Schluss, dass Luftverkehrsbeschäftigte seit dem Jahr 2000 als die wichtigsten Puffer für die Bewältigung der Auswirkungen von Deregulierung und Liberalisierung in der Branche herhalten müssen, oft mit verheerenden sozialen Folgen.

Die ICAO wird aufgefordert, in ihren Schlussfolgerungen bereits vereinbarte Grundsätze zu wahren, eine ausgewogenere Haltung zu den mit Deregulierung und Liberalisierung einhergehenden Sozial- und Sicherheitsaspekten anzunehmen, Luftverkehrsbeschäftigte explizit als eine der Interessensgruppen anzuerkennen, deren Anliegen bei der Bewertung aller vorgeschlagenen Empfehlungen oder Leitlinien berücksichtigt werden müssen, und mit anderen UN-Behörden, insbesondere der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO), zu kooperieren, um die Schlussfolgerungen des jüngsten IAO-Forums für den globalen Dialog über die Folgen der Weltwirtschaftskrise auf den Luftverkehrssektor angemessen weiterzuverfolgen.

Der vollständige Wortlaut der ITF-Eingabe kann hier abgerufen werden.

Weitere Informationen über die ICAO-Konferenz, die vom 18. bis zum 22. März 2013 stattfindet, und das ihr vorangehende Symposium am 17. März sind auf der ICAO-Webseite eingestellt.

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